AGB und Widerruf

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der Johannes Weithas GmbH & Co. KG - für Verbraucher -

Teil A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Johannes Weithas GmbH & Co. KG (nachfolgend kurz: „Weithas“) gelten ausschließlich für sämtliche Kauf- und Lieferverträge zwischen Weithas und ihren als „Verbraucher“ im Sinne von § 13 BGB zu qualifizieren Kunden; „Verbraucher“ sind solche Kunden, die einen Vertrag mit Weithas zu Zwecken abschließen, welche überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.2 Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Weithas stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.

1.3 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder sie ergänzende Abreden sind schriftlich niederzulegen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Gegenstand des Vertrages zwischen Weithas und dem Kunden ist der Verkauf von Waren.

2.2 Mit dem Einstellen der jeweiligen Ware auf ihrer Internetseite unterbreitet Weithas dem Kunden ein freibleibendes, d.h. ein unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

2.3 Der Kaufvertrag zwischen Weithas und dem Kunden kommt über das Online-Warenkorbsystem von Weithas wie folgt zustande:

Der Kunde legt die von ihm zum Kauf beabsichtigten Waren in dem „Warenkorb“ ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

Entschließt sich der Kunden zum Kauf von Waren ruft er seinen „Warenkorb“ auf und gelangt über die dortige Schaltfläche „zur Kasse“ auf eine neue Seite, auf welcher der Kunde seine persönlichen Daten betreffend Rechnungs- und Lieferadresse eingibt, Informationen über die Versandart erhält und die von ihm bevorzugte Zahlungsart wählt. Anschließend hat der Kunde Gelegenheit, seine Bestelldaten auf einer Bestellübersichtsseite zu prüfen und ggf. Änderungen vorzunehmen.

Soweit der Kunde ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal) als Zahlart nutzen will, wird er auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-System geführt und kann dort seine persönlichen Daten eingeben.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. „PayPal Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Weithas zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Weithas das Angebot des Kunden annimmt, indem Weithas die Bestellung mit einer per E-Mail versandten „Bestellbestätigung“ bestätigt und die Waren an den Kunden versendet.

2.4 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail (zum Teil automatisiert). Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm bei Weithas hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Preise

3.1 Maßgeblich sind stets die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preise von Weithas. Die Preise von Weithas verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollte eine Änderung der gesetzlichen Mehrwertsteuer zwischen Vertragsabschluss und Auslieferung eintreten, wird die am Tag der Auslieferung gültige Mehrwertsteuer berechnet und dem Kunden eine sich ergebende Differenz berechnet bzw. erstattet.

3.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands versandkostenfrei sofern die Rechnung einen Brutto-Auftragswert von mehr als 90,00 EUR ausweist. Bei Rechnungen bis zu einem Brutto-Auftragswert von 90,00 EUR werden Porto- und Verpackungskosten gesondert in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen ins Ausland ergeben sich die anfallenden Versandkosten sowie die Auftragswerte, ab denen die Lieferung versandkostenfrei erfolgt, aus der Versandkostenliste von Weithas, einsehbar unter Länder: Versandkosten

§ 4 Zahlungsbedingungen

4.1 Rechnungen von Weithas sind sofort, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt zum Ausgleich zu bringen. Weithas wird den Kunden auf die laufende Zahlungsfrist im Rahmen der Rechnung gesondert hinweisen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Weithas berechtigt, für die Dauer des Verzuges Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 5 Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz) zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt Weithas ausdrücklich vorbehalten.

4.2 Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass der Anspruch auf Zahlung durch mangelnde Leistungsfähigkeit, insbesondere durch Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, des Kunden gefährdet wird, ist Weithas unter Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, für sämtliche ausgelieferte und noch nicht bezahlte Ware sofortige Sicherheitsleistung oder Barzahlung ohne jeden Abzug und für sämtliche noch zu liefernde Ware Vorauszahlung zu verlangen sowie noch zu liefernde Ware zurückzuhalten. Kommt der Kunde den vorstehenden Verpflichtungen nicht fristgerecht nach, hat Weithas das Recht, die Lieferung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten sowie Schadensersatz zu verlangen.

4.3 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aber entscheidungsreifen Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen Forderungen die nicht aus demselben Vertragsverhältnis stammen, steht dem Kunden nicht zu. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposition zuzüglich der darauf entfallenden Verzugszinsen verwendet.

§ 5 Lieferung

5.1 Der von Weithas geschuldete Leistungsumfang der Lieferung ergibt sich aus der Bestellbestätigung.

5.2 Während der Lieferzeit behält sich Weithas geringfügige produktionsbedingte und für den Kunden zumutbare Konstruktions-, Form- und/oder Farbänderungen vor.

5.3 Wird Weithas durch Umstände, die erst nach Vertragsschluss erkennbar wurden und die von Weithas nicht zu vertreten sind, insbesondere durch höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Pandemien, Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Eingriffe, Versorgungsschwierigkeiten, Verkehrsstörungen, außergewöhnliche Verkehrsverhältnisse, unvorhersehbare Betriebsstörungen oder aus anderen gleichartigen Gründen, an der rechtzeitigen Erfüllung ihrer Leistungspflichten gehindert, ruht die Leistungsverpflichtung für die Dauer des Hindernisses und dem Umfang ihrer Wirkung. Weithas übernimmt insoweit kein Beschaffungsrisiko.

a) Weithas hat den Kunden unverzüglich darüber zu unterrichten, dass und aus welchen Gründen die zeitweise Behinderung oder Unmöglichkeit der Leistung eingetreten ist.

b) Weithas wird sich – soweit möglich – unverzüglich um eine Ersatzbeschaffung bemühen. Sollten sich im Falle einer Ersatzbeschaffung die Kosten von Weithas erhöhen, ist Weithas zu Preisanpassungen gegenüber dem Kunden berechtigt. Weithas wird den Kunden über die Möglichkeit einer Ersatzbeschaffung und über etwaige Preisanpassungen vorab ebenfalls unverzüglich unterrichten.

c) Ist das Ruhen der Leistungsverpflichtung oder aber eine Preisanpassung nach § 5.3b) für den Kunden nicht zumutbar, ist dieser nach Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine Fristsetzung ist nicht erforderlich in den im Gesetz genannten Fällen (z.B. §§ 323 Abs. 2, 323 Abs. 4, 326 Abs. 5 BGB).

d) Weithas hat die Nichtleistung oder verspätete Leistung aus Gründen dieses § 5.3 nicht zu vertreten. Wurde eine Teilleistung bewirkt, kann der Kunde vom ganzen Vertrag nur zurücktreten, wenn er an der Teilleistung kein Interesse mehr hat.

§ 6 Gefahrübergang

6.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des gelieferten Vertragsgegenstandes geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht von Weithas benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Weithas behält sich bis zum Ausgleich des Kaufpreises das Eigentum an allen gelieferten Gegenständen und Materialien vor.

7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Weithas nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, den Vertragsgegenstand zurückzunehmen. In der Zurücknahme des Vertragsgegenstandes durch Weithas liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Weithas ist nach Rücknahme des Vertragsgegenstandes zu dessen Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Der zwischen Weithas und dem Kunden geschlossene Kaufvertrag unterliegt der gesetzlichen Gewährleistung.

§ 9 Haftung

9.1 Weithas haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Organe oder Gehilfen. Der vorstehende Haftungsaus-schluss für einfache Fahrlässigkeit gilt nicht für die Verletzung von wesentlichen Ver-tragspflichten. Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf typische, vorhersehbare Schäden.

9.2 Eine Schadensersatzhaftung wegen einer von Weithas übernommenen Garantie sowie wegen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderen zwingenden Normen bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt. Das Gleiche gilt bei der Verursachung eines Schadens aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3 Eine Haftung von Weithas ist ausgeschlossen,

a) für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Vertragsgegenstand nicht entsprechend den Vorgaben von Weithas benutzt wird;

b) für Schäden, die durch Teile des Vertragsgegenstandes verursacht worden sind, an denen Dritte Instandsetzungsarbeiten, Reparaturen oder sonstige Veränderungen vorgenommen haben und die nicht nachweislich auf eine Pflichtverletzung von Weithas zurückzuführen sind.

9.4 Die Haftung für Mängel richtet sich nach § 8 der hiesigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie nach § 9 der Kundeninformationen von Weithas (vgl. nachfolgend unter Teil B).

§ 10 Widerrufsrecht

10.1 Dem Kunden steht bei Abschluss des Kaufvertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Hierüber und über die Rechtsfolgen eines Widerrufs belehrt Weithas den Kunden gesondert vor Abschluss des Kaufvertrages.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Weithas ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

11.3 Sind Teile der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam oder abbedungen, so bleibt deren Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, unwirksame Regelungen durch solche zu ersetzen, die rechtlich wirksam sind und den unwirksamen Regelungen nach Sinn und Zweck sowie wirtschaftlichem Ergebnis soweit wie möglich entsprechen.

Kundeninformationen

§ 1 Identität des Verkäufers

Johannes Weithas GmbH & Co. KG
Gartenstraße 6
24321 Lütjenburg
Deutschland
Telefon: +49 (4381) 4339
Telefax: +49 (4381) 4369
E-Mail: info@weithas.de
Internet: www.weithas.de

§ 2 Alternative Streitbeilegung

2.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter ec.europa.eu/odr.

2.2 Weithas ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

3.1 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ von Weithas (vgl. Teil A.).

§ 4 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

4.1 Vertragssprache ist deutsch.

4.2 Der vollständige Vertragstext wird von Weithas nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Gleiches gilt für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Weithas sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zum Widerrufsrecht.

4.3 Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z. B. per E-Mail, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 5 Verhaltenskodizes

5.1 Weithas hat sich keinem kodifiziertem Ehrenkodex unterworfen.

§ 6 Wesentliche Merkmale der Ware

6.1 Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich auf der Internetseite von Weithas unter der jeweiligen Artikelbescheibung

§ 7 Preise und Zahlungsmodalitäten

7.1 Die in den jeweiligen Artikelbeschreibungen angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

7.2Die anfallenden Versandkosten sind – bis zu einem Bestellwert von unter 90,00 EUR - nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen. Soweit ein Bestellwert von 90,00 EUR inkl. Mehrwertsteuer erreicht ist, erfolgt eine die versandkostenfreie Lieferung.

7.3 Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen.

7.4 Zahlungsansprüche von Weithas aus einem geschlossenen Vertrag sind nach Erhalt der Rechnung sofort, spätestens jedoch binnen 30 Tagen zur Zahlung fällig.

§ 8 Lieferbedingungen

8.1 Die Lieferbedingungen, der voraussichtliche Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen werden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen.

8.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des gelieferten Vertragsgegenstandes geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht von Weithas benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.

§ 9 Gesetzliches Mängelgewährleistungsrecht

9.1 Die Mängelgewährleistung für die Waren von Weithas richtet sich gemäß § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Weithas nach den gesetzlichen Bestimmungen (vgl. oben Teil A.).

9.2 Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Weithas sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Rückgaberecht für Verbraucher - Widerrufsrecht

Sofern Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Johannes Weithas GmbH & Co. KG
Gartenstraße 6
D-24321 Lütjenburg
Tel. +49 (4381) 4339
Fax. +49 (4381) 4369
bestellung@weithas.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch über das Kontaktformular unserer Webseite www.weithas.de bzw. www.valclean.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die oben genannte Anschrift uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10 € (innerhalb Deutschlands) geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung