AGB und Widerruf
Faire Bedingungen für Ihren Einkauf bei valclean.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der Johannes Weithas GmbH & Co. KG - für Verbraucher -
Teil A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Johannes Weithas GmbH & Co. KG (nachfolgend kurz: „Weithas“)
gelten ausschließlich für sämtliche Kauf- und Lieferverträge zwischen Weithas und ihren als „Verbraucher“ im Sinne
von § 13 BGB zu qualifizieren Kunden; „Verbraucher“ sind solche Kunden, die einen Vertrag mit Weithas zu Zwecken
abschließen, welche überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können.
1.2 Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht
anerkannt, es sei denn, Weithas stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
1.3 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder sie
ergänzende Abreden sind schriftlich niederzulegen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
2.1 Gegenstand des Vertrages zwischen Weithas und dem Kunden ist der Verkauf von Waren.
2.2 Mit dem Einstellen der jeweiligen Ware auf ihrer Internetseite unterbreitet Weithas dem Kunden ein
freibleibendes, d.h. ein unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der jeweiligen
Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
2.3 Der Kaufvertrag zwischen Weithas und dem Kunden kommt über das Online-Warenkorbsystem von Weithas wie folgt
zustande:
Der Kunde legt die von ihm zum Kauf beabsichtigten Waren in dem „Warenkorb“ ab. Über die entsprechende Schaltfläche
in der Navigationsleiste kann der Kunde den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Entschließt sich der Kunden zum Kauf von Waren ruft er seinen „Warenkorb“ auf und gelangt über die dortige
Schaltfläche „zur Kasse“ auf eine neue Seite, auf welcher der Kunde seine persönlichen Daten betreffend Rechnungs-
und Lieferadresse eingibt, Informationen über die Versandart erhält und die von ihm bevorzugte Zahlungsart wählt.
Anschließend hat der Kunde Gelegenheit, seine Bestelldaten auf einer Bestellübersichtsseite zu prüfen und ggf.
Änderungen vorzunehmen.
Soweit der Kunde ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal) als Zahlart nutzen will, wird er auf die Internetseite des
Anbieters des Sofortzahl-System geführt und kann dort seine persönlichen Daten eingeben.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. „PayPal Jetzt kaufen“ gibt
der Kunde ein verbindliches Angebot an Weithas zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Weithas das Angebot des Kunden annimmt, indem Weithas die Bestellung
mit einer per E-Mail versandten „Bestellbestätigung“ bestätigt und die Waren an den Kunden versendet.
2.4 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail (zum Teil automatisiert). Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm bei
Weithas hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere
nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Preise
3.1 Maßgeblich sind stets die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preise von Weithas. Die Preise von
Weithas verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollte eine Änderung der gesetzlichen
Mehrwertsteuer zwischen Vertragsabschluss und Auslieferung eintreten, wird die am Tag der Auslieferung gültige
Mehrwertsteuer berechnet und dem Kunden eine sich ergebende Differenz berechnet bzw. erstattet.
3.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands versandkostenfrei sofern die Rechnung einen Brutto-Auftragswert
von mehr als 90,00 EUR ausweist. Bei Rechnungen bis zu einem Brutto-Auftragswert von 90,00 EUR werden Porto- und
Verpackungskosten gesondert in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen ins Ausland ergeben sich die anfallenden
Versandkosten sowie die Auftragswerte, ab denen die Lieferung versandkostenfrei erfolgt, aus der Versandkostenliste
von Weithas, einsehbar unter Länder: Versandkosten
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Rechnungen von Weithas sind sofort, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt zum Ausgleich zu
bringen. Weithas wird den Kunden auf die laufende Zahlungsfrist im Rahmen der Rechnung gesondert hinweisen. Bei
Zahlungsverzug des Kunden ist Weithas berechtigt, für die Dauer des Verzuges Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe
(derzeit 5 Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz) zu berechnen. Die Geltendmachung eines
weitergehenden Schadens bleibt Weithas ausdrücklich vorbehalten.
4.2 Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass der Anspruch auf Zahlung durch mangelnde Leistungsfähigkeit,
insbesondere durch Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, des Kunden gefährdet wird, ist Weithas unter Setzung
einer angemessenen Frist berechtigt, für sämtliche ausgelieferte und noch nicht bezahlte Ware sofortige
Sicherheitsleistung oder Barzahlung ohne jeden Abzug und für sämtliche noch zu liefernde Ware Vorauszahlung zu
verlangen sowie noch zu liefernde Ware zurückzuhalten. Kommt der Kunde den vorstehenden Verpflichtungen nicht
fristgerecht nach, hat Weithas das Recht, die Lieferung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten sowie
Schadensersatz zu verlangen.
4.3 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aber entscheidungsreifen
Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen Forderungen die nicht aus demselben Vertragsverhältnis
stammen, steht dem Kunden nicht zu. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposition
zuzüglich der darauf entfallenden Verzugszinsen verwendet.
§ 5 Lieferung
5.1 Der von Weithas geschuldete Leistungsumfang der Lieferung ergibt sich aus der Bestellbestätigung.
5.2 Während der Lieferzeit behält sich Weithas geringfügige produktionsbedingte und für den Kunden zumutbare
Konstruktions-, Form- und/oder Farbänderungen vor.
5.3 Wird Weithas durch Umstände, die erst nach Vertragsschluss erkennbar wurden und die von Weithas nicht zu
vertreten sind, insbesondere durch höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Pandemien, Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche
Eingriffe, Versorgungsschwierigkeiten, Verkehrsstörungen, außergewöhnliche Verkehrsverhältnisse, unvorhersehbare
Betriebsstörungen oder aus anderen gleichartigen Gründen, an der rechtzeitigen Erfüllung ihrer Leistungspflichten
gehindert, ruht die Leistungsverpflichtung für die Dauer des Hindernisses und dem Umfang ihrer Wirkung. Weithas
übernimmt insoweit kein Beschaffungsrisiko.
- Weithas hat den Kunden unverzüglich darüber zu unterrichten, dass und aus welchen Gründen die zeitweise Behinderung oder Unmöglichkeit der Leistung eingetreten ist.
- Weithas wird sich – soweit möglich – unverzüglich um eine Ersatzbeschaffung bemühen. Sollten sich im Falle einer
Ersatzbeschaffung die Kosten von Weithas erhöhen, ist Weithas zu Preisanpassungen gegenüber dem Kunden berechtigt.
Weithas wird den Kunden über die Möglichkeit einer Ersatzbeschaffung und über etwaige Preisanpassungen vorab
ebenfalls unverzüglich unterrichten.
- Ist das Ruhen der Leistungsverpflichtung oder aber eine Preisanpassung nach § 5.3b) für den Kunden nicht
zumutbar, ist dieser nach Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Eine Fristsetzung ist nicht erforderlich in den im Gesetz genannten Fällen (z.B. §§ 323 Abs. 2,
323 Abs. 4, 326 Abs. 5 BGB).
- Weithas hat die Nichtleistung oder verspätete Leistung aus Gründen dieses § 5.3 nicht zu vertreten. Wurde eine
Teilleistung bewirkt, kann der Kunde vom ganzen Vertrag nur zurücktreten, wenn er an der Teilleistung kein
Interesse mehr hat.
§ 6 Gefahrübergang
6.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des gelieferten Vertragsgegenstandes
geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht von Weithas benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Weithas behält sich bis zum Ausgleich des Kaufpreises das Eigentum an allen gelieferten Gegenständen und
Materialien vor.
7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Weithas nach Setzung einer
angemessenen Frist berechtigt, den Vertragsgegenstand zurückzunehmen. In der Zurücknahme des Vertragsgegenstandes
durch Weithas liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Weithas ist nach Rücknahme des Vertragsgegenstandes zu dessen
Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener
Verwertungskosten – anzurechnen.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Der zwischen Weithas und dem Kunden geschlossene Kaufvertrag unterliegt der gesetzlichen Gewährleistung.
§ 9 Haftung
9.1 Weithas haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
ihrer Organe oder Gehilfen. Der vorstehende Haftungsaus-schluss für einfache Fahrlässigkeit gilt nicht für die
Verletzung von wesentlichen Ver-tragspflichten. Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die
Haftung beschränkt auf typische, vorhersehbare Schäden.
9.2 Eine Schadensersatzhaftung wegen einer von Weithas übernommenen Garantie sowie wegen einer Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz oder anderen zwingenden Normen bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt. Das Gleiche
gilt bei der Verursachung eines Schadens aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.3 Eine Haftung von Weithas ist ausgeschlossen,
- für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Vertragsgegenstand nicht entsprechend den Vorgaben von Weithas benutzt wird;
- für Schäden, die durch Teile des Vertragsgegenstandes verursacht worden sind, an denen Dritte
Instandsetzungsarbeiten, Reparaturen oder sonstige Veränderungen vorgenommen haben und die nicht nachweislich auf
eine Pflichtverletzung von Weithas zurückzuführen sind.
9.4 Die Haftung für Mängel richtet sich nach § 8 der hiesigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie nach § 9 der
Kundeninformationen von Weithas (vgl. nachfolgend unter Teil B).
§ 10 Widerrufsrecht
10.1 Dem Kunden steht bei Abschluss des Kaufvertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Hierüber und über die
Rechtsfolgen eines Widerrufs belehrt Weithas den Kunden gesondert vor Abschluss des Kaufvertrages.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
11.2 Weithas ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
teilzunehmen.
11.3 Sind Teile der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam oder abbedungen, so bleibt deren Wirksamkeit im
Übrigen unberührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, unwirksame Regelungen durch solche zu ersetzen, die
rechtlich wirksam sind und den unwirksamen Regelungen nach Sinn und Zweck sowie wirtschaftlichem Ergebnis soweit wie
möglich entsprechen.
Kundeninformationen
§ 1 Identität des Verkäufers
Johannes Weithas GmbH & Co. KG
Gartenstraße 6
24321 Lütjenburg
Deutschland
Telefon: +49 (4381) 4339
Telefax: +49 (4381) 4369
E-Mail: info@weithas.de
Internet: www.weithas.de
§ 2 Alternative Streitbeilegung
2.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung
(OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter ec.europa.eu/odr.
2.2 Weithas ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder
verpflichtet noch bereit.
§ 3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe des § 2 der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ von Weithas (vgl. Teil A.).
§ 4 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
4.1 Vertragssprache ist deutsch.
4.2 Der vollständige Vertragstext wird von Weithas nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -
Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden. Gleiches gilt für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Weithas sowie die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen zum Widerrufsrecht.
4.3 Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen
eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z. B. per E-Mail, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch
sichern kann.
§ 5 Verhaltenskodizes
5.1 Weithas hat sich keinem kodifiziertem Ehrenkodex unterworfen.
§ 6 Wesentliche Merkmale der Ware
6.1 Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich auf der Internetseite von Weithas unter der jeweiligen
Artikelbescheibung
§ 7 Preise und Zahlungsmodalitäten
7.1 Die in den jeweiligen Artikelbeschreibungen angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise
dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
7.2Die anfallenden Versandkosten sind – bis zu einem Bestellwert von unter 90,00 EUR - nicht im Kaufpreis
enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen.
Soweit ein Bestellwert von 90,00 EUR inkl. Mehrwertsteuer erreicht ist, erfolgt eine die versandkostenfreie
Lieferung.
7.3 Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert
ausgewiesen.
7.4 Zahlungsansprüche von Weithas aus einem geschlossenen Vertrag sind nach Erhalt der Rechnung sofort, spätestens
jedoch binnen 30 Tagen zur Zahlung fällig.
§ 8 Lieferbedingungen
8.1 Die Lieferbedingungen, der voraussichtliche Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen
werden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen.
8.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des gelieferten Vertragsgegenstandes
geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht von Weithas benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
§ 9 Gesetzliches Mängelgewährleistungsrecht
9.1 Die Mängelgewährleistung für die Waren von Weithas richtet sich gemäß § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von Weithas nach den gesetzlichen Bestimmungen (vgl. oben Teil A.).
9.2 Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und Weithas sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt
der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Rückgaberecht für Verbraucher - Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Johannes Weithas GmbH & Co. KG
Gartenstraße 6
D-24321 Lütjenburg
Tel. +49 (4381)
4339
Fax. +49 (4381) 4369
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch
über das Kontaktformular unserer Webseite www.weithas.de bzw. www.valclean.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines
solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die oben
genannte Anschrift uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden
auf höchstens etwa 10 € (innerhalb Deutschlands) geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung